Schreinerei Küper

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle meine Leistungen — Schreinerarbeiten (Neuanfertigungen und Reparaturen), Innenausbau, Montagen und Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund folgender Geschäftsbedingungen:

1. Meine Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Erst meine Auftragsbestätigung ist maßgebend für den Inhalt des Vertrages und macht ihn rechtsverbindlich. Auf Abweichungen von der Bestellung weise ich den Kunden hin. In diesem Fall kommt ein Vertrag erst mit schriftlicher Bestätigung des Kunden zustande.

2. Meine Angebotspreise beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Lieferungs- und Montagekosten werden gesondert berechnet, soweit kein Pauschalbetrag zur Abgeltung dieser Kosten vertraglich vereinbart wurde. Für die Montagekosten ist der branchenübliche Arbeits- und Materialaufwand maßgebend Rechnungsgrundlage der Lieferungs- und Montagekosten sind meine Arbeitszettel. Zeichnerische Entwürfe, die auf Wunsch gefertigt werden, werden nur dann gesondert berechnet, wenn es nicht zu einem den Aufwendungen entsprechenden Vertragsabschluss kommt. Kostenanschläge, zeichnerische Entwürfe und Berechnungen bleiben in meinem geistigen Eigentum und dürfen ohne meine Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt noch dritten Personen zur Nutzung zugänglich gemacht werden. Sie sind im Fall der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich an mich zurückzugeben.

3. Meine Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit bestrittenen Gegenforderungen und zur Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge aus anderen Vertragsverhältnissen nicht berechtigt. Sind ausdrücklich keine anderen Vereinbarungen über die Zahlungsweise getroffen worden, bin ich berechtigt, vor Auftragsbeginn eine Anzahlung in Höhe von 1/3 der Auftragssumme zu fordern.

4. Ich bemühe mich, die vorgesehenen Liefertermine einzuhalten. Vereinbarte Termine gelten nur für den erteilten Auftrag ohne nachträgliche Änderungen. Sie verlängern sich entsprechend, wenn der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht nachkommt. Höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen, nicht rechtzeitige oder vollständige Selbstbelieferung sowie solche unverschuldeten Betriebsstörungen, die länger als eine Woche dauern, entbinden mich von der Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und berechtigen mich, die Liefertermine um die Dauer der Verzögerung zu verlängern- Ich werde den Kunden unverzüglich davon unterrichten. Dauert die Verzögerung unangemessen lange, so kann jeder Vertragsteil schadensersatzfrei vom Vertrag zurücktreten. Bei Leistungsverzug beträgt die vom Kunden regelmäßig zu setzende Nachlieferfrist mindestens zwei Wochen, nach
deren Ablauf er den Rücktritt erklären kann. Eine Terminüberschreitung wegen Verzug verpflichtet mich nur dann zum Schadensersatz, wenn sie auf Vorsatz oder auf grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Liegt sonstige Fahrlässigkeit vor, hafte ich allenfalls bis zur Höhe des Auftragswertes und in keinem Fall für Folgeschäden.

5. Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Kunden. Kann eine Leistung nach Fertigstellung infolge von Umständen, die ich nicht zu vertreten habe, nicht zu dem vorgesehenen Termin geliefert oder abgenommen werden, so geht die Gefahr  in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem diesem die Anzeige der Lieferbereitschaft zugegangen ist. Lagerkosten gehen zu Lasten des Kunden.

6. Unwesentliche, zumutbare und technisch nicht vermeidbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen, insbesondere bei Nachbestellungen, berechtigen nicht zu Beanstandungen, es sei denn, dass die Einhaltung von Maßen und Farbtönen ausdrücklich vereinbart worden ist. Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Lieferung bzw. nach Abnahme der Leistung, spätestens innerhalb einer Woche zu rügen. Versteckte Mängel müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gerügt werdenBei berechtigten Mängelrügen habe ich die Wahl, entweder die mangelhaften Liefergegenstände innerhalb einer Frist von sechs Wochen nachzubessern oder dem Kunden gegen Rückgabe des beanstandeten Gegenstandes ein Ersatzstück zu liefern. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, schlägt sie fehl oder wird sie verweigert, so kann der Kunde einen entsprechenden Preisnachlass oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Das Recht auf Rückgängigmachung beschränkt sich auf diejenige Vertragsseite, die von dem Mangel unmittelbar betroffen sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von mir oder meiner Erfüllungsgehilfen.

7. Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollen Bezahlung mein Eigentum; bei Scheckhergabe geht das Eigentum erst mit deren Einlösung über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Erfolgt die Lieferung für einen vom Kunden unterhaltenen Geschäftsbetrieb, so dürfen die Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung weiter veräußert werden. In diesem Fall werden die Forderungen der Kunden gegen den Abnehmer aus der Veräußerung bereits jetzt an mich abgetreten. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsgegenstände wird der Kunde auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden — insbesondere bei Zahlungsverzug — bin ich berechtigt, die Vorbehaltsgegenstände zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsgegenstände durch mich liegt — soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet — kein Rücktritt vom Vertrag.

8. Für Materialien, Einbauteile und sonstige Gegenstände, die der Kunde mir zur Verfügung stellt, hafte ich mit eigenüblicher Sorgfalt. Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten abgeschlossen.

9. Sind einzelne der vorgenannten Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen.

Informationen zur Datenerhebung gemäß Artikel 13 DSGVO

Die Schreinerei Andreas Küper, Friedenstraße 18, 81671 München erhebt Ihre Daten (Namen, Adresse(n), Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Bankverbindung) ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung (Korrespondenz, Rechnungsstellung), gemäß Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO.

Die Schreinerei Küper ist nicht verpflichtet einen Datenschutzbeauftragten zu benennen, da weniger als 10 Personen Ihre Daten einsehen/bearbeiten.

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, dies ist für die Montage erforderlich, wie z.B. Direktlieferung von Geräten/Beschlägen oder Anlieferung durch eine Spedition.

Sie sind berechtigt, bei uns Auskunft der bei uns über Sie gespeicherten Daten zu beantragen sowie bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten zu fordern. Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.

Stand: 13.06.2018